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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23. Februar 2021 (als PDF )

Auszug:

• Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen, Blumenläden und Baumärkte werden ab dem 1. März landesweit unter den gleichen Bedingungen wieder zugelassen, die für die bereits jetzt ausnahmsweise geöffneten Handels- und Dienstleistungsbetriebe gelten. Das bedeutet insbesondere Zutrittsbegrenzungen auf einen Kunden je 10 m2 für die ersten 800 m2 Verkaufsfläche und darüber hinaus einen Kunden je 20 m2.
• Ab dem 1. März werden neben dem Friseurgewerbe und unter gleichen Bedingungen weitere körpernahe Dienstleistungsbetriebe wieder geöffnet, die zum Zweck der Körperhygiene und Körperpflege erforderlich sind (Friseure, Fußpflege, Maniküre, Gesichtspflege). Die Maskenpflicht entfällt bei Kunden nur, soweit die Art der Dienstleistung sie nicht zulässt (Gesichtspflege).

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. Februar 2021 (als PDF )

Auszug:

Verlängerung der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreisequarantäne-Verordnung bis 7. März 2021

Die Ausgangssperre gilt von 22 Uhr bis 5 Uhr für alle Landkreise und kreisfreien Städte, deren 7-Tages-Inzidenz über 100 liegt. Für alle Landkreise und kreisfreien Städte, deren 7-Tages-Inzidenz seit mindestens 7 Tagen unter 100 liegt, entfällt die Ausgangssperre.

Frisöre können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen und einer FFP2-Masken-Pflicht für Kunden und Personal den Betrieb ab 1. März 2021 wieder öffnen.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20.01.2021 ( als PDF )

Auszug:

1. Die 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie die Einreisequarantäneverordnung werden über den 31. Januar 2021 hinaus bis zum Ablauf des 14. Februar 2021 verlängert.

• Im Gottesdienst besteht für die Besucher künftig FFP2-Maskenpflicht sowie bei Gottesdiensten, die mehr als zehn Teilnehmer erwarten lassen, eine Anzeigepflicht bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde, sofern keine generellen Absprachen getroffen wurden.
• Bayern hält weiterhin an einem Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit fest. Es gilt auf möglichst allen öffentlichen Plätzen, insbesondere den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an allen sonstigen öffentlichen Plätzen, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten. Die konkreten Örtlichkeiten werden von den Kommunen festgelegt.

3. Kontaktreduktion

• Die Kontaktreduktion ist neben den begonnenen Impfungen weiterhin das effektivste Mittel bei der Pandemiebekämpfung. Private Zusammenkünfte sind deswegen weiterhin nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person zulässig. Erlaubte Kontaktmöglichkeiten sollen nur in vernünftigem Ausmaß stattfinden. Die bayerische Bevölkerung ist zusätzlich dazu aufgerufen, die Anzahl der Haushalte, aus denen die Kontaktpersonen stammen, möglichst konstant und gering zu halten.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 12. Januar 2021 (als PDF)

Auszug:

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 6. Januar 2021 ( als PDF )

Auszug:

1. Die derzeit in Bayern geltenden Infektionsschutzmaßnahmen werden über den 10. Januar 2021 hinaus bis zunächst zum 31. Januar 2021 verlängert.

Darüber hinaus gelten folgende weitere Maßnahmen:

• Private Zusammenkünfte werden nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Abweichend davon ist die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.
• In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Fällen pro 100.000 Einwohner sind touristische Tagesausflüge über einen Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort (d.h. die politische Gemeinde) hinaus untersagt.
• Betriebskantinen werden geschlossen, wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Verzehr vor Ort ist untersagt.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14.12.2020 (als PDF)

Eilmeldung aus Merkur.de vom 13.12.2020

Zeitungsbericht aus inFranken.de vom 13.12.2020

Auszug aus infranken.de:

Das sind die Lockdown-Regeln in Bayern ab Mittwoch

• In den Innenstädten werde fast alles heruntergefahren. Die Leute sollten zuhause bleiben. Es gelte ein klares Alkoholverbot.
• In Bayern schließen alle Schulen und Kitas. Auch Kinder und Kleinkinder könnten betroffen sein, wie aktuelle Studien zeigten, sagte Söder.
• Eltern können einen finanziellen Ausgleich beantragen können, wenn sie Urlaub nehmen müssten. Home Office sollte angeboten werde, wo immer es gehe.
• An Schulen würden Prüfungstermine gegebenenfalls verschoben. Es solle kein zusätzlicher Stress entstehen.
• In Bayern gelte ein klare Ausgangsbeschränkung. Die Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr gelte ab Mittwoch für ganz Bayern, auch wenn das vor allem für jüngere Menschen sehr hart sei.
• Gottesdienste dürfen nur mit Maske und Anmeldung, aber ohne Gesang stattfinden.
• An Silvester gilt ein "De-facto-Böllerverbot": Grund sind die Verletzungen, die jedes Jahr durch Böller entstehen. Die Zusatzbelastung sei für die Krankenhäuser nicht zumutbar. Es werde ein "stilles Silvester" , so Markus Söder.
• Für Mitarbeiter in Kranken- und Pflegeeinrichtungen gelte Masken- und Testpflicht, mindestens einmal pro Woche. 
• Söder hoffe, die Regeln seien nun einheitlich genug und für alle verständlich.